Artikel-Schlagworte: „Pferdekaufvertrag“

Auswirkung der aktuellen Rechtsprechung auf private Pferdekaufverträge?

Donnerstag, 15. April 2010

In meiner anwaltichen Praxis zeigt sich, dass private Pferdekäufer und Pferdeverkäufer meist auf Kaufvertragsformulare aus Pferdezeitschriften und dem Internet zurückgreifen. Bislang waren diese Formulare nicht selten rechtlich bedenklich. Insbesondere die Regelungen des Gewährleistungsausschlusses wurden von den Gerichten oftmals für zu weitreichend empfunden und somit für unwirksam erklärt. Dies hatte dann zur Folge, dass der Verkäufer für Mängel des Pferdes einzustehen hatte, bzw. lange Prozesse geführt wurden, um einen Mangel des Pferdes zu beweisen, obwohl dies durch die Regelungen des Vertrages gerade verhindert werden solte. Hintergrund der Rechtsprechung war, dass diese Musterverträge als Allgemeine Geschäftsbedingungen angesehen wurden. Regelungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen können jedoch mitunter nicht so weitreichend getroffen werden, wie dies zum Beispiel in einem individuell ausgehandelten Kaufvertrag möglich wäre. Gerade die Klauseln, die bei Auffälligkeiten des Pferdes greifen sollten und den Verkäufer von Ansprüchen des Käufers freistellen sollten, waren jedoch oftmals zu weit gefasst.

Nun hat der Bundesgerichtshof im Rahmen eines privaten Autokaufvertrages entschieden, dass ein Formularvertrag dann nicht als Allgemeine Geschäftsbedingung zu werten ist, wenn sich beide Parteien mit der Verwendung eben dieses Formulars einverstanden erklärt haben und auch ein anderes beliebiges Muster von den Parteien verwendet worden wäre.

Die Zeit wird nun zeigen, ob die Gerichte dieser Rechtsprechung auch bei Fällen des Pferderechst folgen werden.

Wen man in München so alles treffen kann

Dienstag, 16. März 2010

Am 09. März diesen Jahres habe ich mich auf den Weg nach München gemacht. Eigentlich um den Pferderechtsabend und den Pferderechtsag zu besuchen. Wie es der Zufall jedoch will, habe ich dort eine alte Schulfreundin wiedergetroffen. Diese ist mittlerweile Konsulin von Ungarn. Natürlich stand bei der Zusammenkunft der Abriss der letzten 20 Jahre mit allen Höhen und Tiefen im Vordergrund. Nachdem wir das dann abgehakt haben, haben wir uns aktuellen Projekten gewidmet. Wir sind dabei Vereinspatenschaften zwischen ungarischen und deutschen Reitvereinen zu organisieren. Diese wären dem Projekt der Städtepartnerschaften angelehnt. Wer also Interesse an einer solchen Partnerschaft hat, kann sich gern mit mir in Verbindung setzten unter kontakt@kanzlei-im-stall.de