Archiv für August 2013

Der Reitstall in der Zwangsversteigerung

Montag, 5. August 2013

Gar nicht so selten kommt es vor, dass Reitställe nicht kostendeckend arbeiten. Es fehlt oft an einer ordentlichen Kalkulation. Im Ergebnis kann es dann auch zu einer Zwangsversteigerung des Reitstalls kommen. Es stellt sich dann die Frage – was passiert mit den Einstellern.

Dies ist nicht so einfach zu beantworten. Es kommt darauf an, was zwischen den Einstellern und dem ursprünglichen Reitstallbetreiber vertraglich vereinbart worden ist.

In der Praxis ist die rechtliche Einordnung eines Einstellervertrages nicht ausdrücklich gesetzlich geregelt. Vielmehr hat sich Einzelrechtsprechung herauskristallisiert. Da meist neben der Boxennutzung auch noch das Futter und die Versorgung der Pferde mit im Preis enthalten ist, wird ein Einstellvertrag meist als Verwahrungsvertrag behandelt. Dies hat zu Folge, dass, wenn keine Kündigungsfrist vereinbart worden ist, beide Parteien jederzeit das Vertragsverhältnis kündigen können. Ist lediglich die Boxenmiete vereinbart oder sind getrennte Verträge (Versorungsvertrag und Mietvertrag) geschlossen worden, dürften Kündigungsfristen einzuhalten sein.

Bei Versteigerungen von Grundstücken tritt der Ersteigerer, wie bei einem regulären Kauf auch, in den Vertrag des ursprünglichen Eingentümers mit ein. Allerdings steht dem Erwerber ein Sonderkündigungsrecht zu. Wie das jeweilige Kündigungsrecht ausgestaltet ist, hängt auch davon ab, was vertraglich zwischen dem ursprünglichen Eigentümer und dem Einsteller vereinbart worden ist. Dies ist für jeden Fall gesondert zu prüfen.

Grundsätzlich dürfte der Ersteigerer aber ein Interesse daran haben, die Einsteller zu halten, so dass der Einsteller sicherlich im Stall verbleiben kann.

Keine Pflicht zur Vorhaltung eines Notarztes bei Reitturnier

Freitag, 2. August 2013

Geklagt hatte eine Reiterin, die bei einem Reitturnier auf dem Transporterparkplatz von ihrem plötzlich steigenden Pferd gefallen war und sich erheblich verletzte. Sie forderte von dem Reitturnierveranstalter unter anderem deshalb Schadensersatz und Schmerzensgeld, weil kein Notarzt auf dem Turniergelände vorhanden war, sondern erst im Notfall angefordert werden musste.

Das Landgericht Osnabrück (Az: 5
O 487/04 ) hatte zu entscheiden, ob hier eine Pflichtverletzung des Veranstalters vorlag. Dies wurde verneint. Nach Auffassung des Gerichts war es ausreichend, dass während des Turniers ein Rettungssanitäter vor Ort war und der Notarzt innerhalb kürzester Zeit zum Unfallgeschehen vorstoßen kann. Insofern bestätigte es die Richtlinien der Deutschen Reiterlichen Vereinigung.