Archiv für Oktober 2012

Zwei Zuchtstuten und ständig Nachwuch – Unternehmer ja oder nein?

Montag, 29. Oktober 2012

Hallo liebe Leser,

hier mal wieder ein aktuelles Urteil. Diesmal vom Landgericht Coburg (23 O 386/11). Das Gericht hat Stellung dazu bezogen, wann ein Pferdeverkäufer als Unternehmer zu qualifizieren ist. Dies ist im Rahmen der Gewährleistungshaftung sehr wichtig. Hier entscheidet sich, inwieweit die Gewährleistung ausgeschlossen werden kann und ob eine Vermutung dafür besteht, dass ein Mangel bereits bei Gefahrübergang vorlag und dem Verkäufer somit die Beweislast obliegt, dass dem nicht so war, was in der Praxis häufig sehr schwierig ist.

Im betreffenden Fall hatte der Verkäufer zwei Zuchtstuten, aus denen er regelmäßig Fohlen zog und diese auch veräußerte. Das Landgericht Coburg bejahte hier eine Unternehmereigenschaft seitens des Verkäufers.

Die Rechtsprechung ist hier nicht einheitlich. Es gibt keine starre Grenze, ab wann jemand als Unternehmer einzustufen ist. Dieses Urteil hilft daher mitunter als Argumentation.

Wenn Sie fragen zu diesem Thema haben, kontaktieren Sie gern meine Kanzlei unter der 04541/868480.

Pferdekauf im Ausland

Montag, 15. Oktober 2012

Guten Morgen liebe Leser,

neue Woche, neues Glück, mal gucken, was in dieser Woche so passiert. Vielleicht möchte ja einer von Ihnen in dieser Woche ein Pferd kaufen. Anders als noch vor 20 Jahren ist der Pferdemarkt noch größer geworden. Warum? Der Globalisierung und dem Internet sei Dank! Es ist durchaus nicht unüblich, dass heutzutage auch Pferde aus dem Ausland gekauft werden. Der “Normalsterbliche” tut sich damit meißt etwas schwerer, weil er unsicher ist, welche Folgen das für ihn hat. Um ein bißchen Erleichterung zu schaffen, hier ein ganz druckfrisches Urteil des Europäischen Gerichtshofs (Az: C 190/11). Dieser hat nämlich beschlossen, dass der ausländische Verkäufer auch im Land des Käufers verklagt werden darf, wenn dieser denn als Unternehmer verkauft hat und seinen Wohn- oder Geschäftssitz innerhalb der EU hat. Grundsätzlich ist der Gegner nämlich dort zu verklagen, wo er seinen Wohn- oder Geschäftssitz hat. Dies kann dann also Holland, Dänemark, Polen oder sonstwo sein. Der Europäische Gerichtshof hat jedoch deutlich gemacht, dass der Verbraucher als schwächere Partei im EU-Recht geschützt werden soll, indem ihm der Zugang zur Justiz erleichtert werden soll. Das ist doch schon einmal was oder?

Wenn Sie weitere Fragen zum Pferdekauf im Ausland haben – es ist ein Online-Seminar zu diesem Thema geplant. Melden Sie sich gern auf der Seite www.pferderecht-seminare.de an, um über den Start des Seminars informiert zu werden.

Wildschwein oder Pferd?

Donnerstag, 4. Oktober 2012

Tja. Jetzt fragt sich der Leser bestimmt: Hä? Wie? Was haben Wildschwein und Pferd gemeinsam?

Eben. Nischt. Darum wurde einem Jäger auch der Jagdschein abgenommen. Dieser hatte nämlich des Nächtens ein Pferd erschossen, gab aber an, es für ein Wildschwein gehalten zu haben.

Gegen die Abnahme des Jagdscheins wehrte sich der Jäger. Das Gerich blieb aber dabei. Er sei für das Jagen nicht geeignet. Hierfür müsse man ein zuverlässiger Charakter sein, insbesondere die Waffe und Munition nicht leichtfertig benutzen. Das heblbraun – weiß gescheckte Pferd sei auch in der Nacht als Pferd zu identifizieren, jedenfalls nicht als Wildschwein.