Archiv für April 2012

Deutsches Mängelgewährleistungsrecht ist fehlerhaft

Mittwoch, 18. April 2012

So liebe Leser,

ich habe mich durch Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs gewühlt. Dafür erwarte ich Applaus, denn sowas macht ein Anwalt nicht gern. Jedenfalls keiner, der sich nicht aufs EU-Rechts spezialisiert hat und ein neues Urteil dann glücklich mit ins Bett nimmt, um vor dem schlafen gehen noch eine schöne Geschichte zu lesen. Nee, nee. So eine bin ich nicht.

Aber die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (Az: C 65/09; C 87/09) ist durchaus auch im Bereich des Pferderechts interessant. Er hatte sich mit der Frage zu befassen, ob ein Verkäufer die Nacherfüllung verweigern kann, wenn die Kosten hierfür den Wert der verkauften Sache bei Weitem übersteigen. (weiterlesen…)

Pferderechtsanwälte sprechen sich gegen Pferdesteuer aus

Dienstag, 3. April 2012

Der ein oder andere mag es vielleicht schon am Rande mitgekommen haben – es gibt Gemeinden, die die Einführung einer Pferdesteuer vorantreiben. Die Gemeinden, die dies noch nicht tun, tun dies wahrscheinlich aus einem Grund: Sie scheuen die Rechtsstreitigkeiten und lassen erstmal die anderen machen um dann rechtsgültige Fassungen sich zu eigen zu machen.

Auf dem Pferderechtstag in Münster war die Einführung einer solchen Steuer Thema. Es stellte sich heraus, dass die Pferdesteuer, so wie sie derzeit ausgestaltet werden soll, unwirksam ist. Daher haben sich die Rechtsanwälte für Pferderecht gegen die Einführung einer solchen Steuer ausgesprochen.

Weiteres kann auch hier nachgelesen werden.

Sollten Sie also in Zukunft zur Pferdesteuer veranlagt werden, rufen Sie gern meine Kanzlei unter der 04541/868480 an, ich helfe Ihnen dann gern weiter.