Archiv für Mai 2011

Wenn das Tiefkühlsperma auf einmal verschwunden ist…

Montag, 30. Mai 2011

… dann gehts vor Gericht.

So ist es jetzt geschehen. Der Kläger hatte von dem Spitzenhengst Carthago Sperma angekauft und diese dem Tierarzt zur Aufbewahrung gegeben. Zwei Stuten wurden besamt, eine wurde trächtigt. Nun wollte der Spermabesitzer weitere Stuten decken lassen und musste feststellen, dass kein Sperma mehr da war. Der Tierarzt sagt, das gesamte Sperma wurde für die Besamung der beiden Stuten vollständig aufgebraucht, der Besitzer war der Ansicht, dass noch 20 Röhrchen vorhanden sein müssten. Das Landgericht Detmold hat nun entschieden, dass es sich nicht entscheiden braucht, denn der Herausgabeanspruch sei verjährt. Dies bedeutet, das Sperma bleibt verschwunden und Schadensersatz gibt es auch nicht.

Und die Moral von der Geschicht? Vertrau dem Tierarzt so ohne weiteres nicht. Man sollte vielmehr auch im Verhältnis Pferdebesitzer – Tierarzt in solchen Fällen zu schriftlichen Bestätigungen übergehen. In der Praxis ist dies schwierig durchzuhalten, besonders die Tierärzte stöhnen über zusätzlichen Schreibaufwand. Allerdings dient eine kurze Quittierung des Bestandes einer Sicherheit auf beiden Seiten.

Pferde werden mitunter teurer

Mittwoch, 18. Mai 2011

Und dies hat mit einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshof zu tun. Nach Ansicht des Gerichts, ist es nicht rechtmäßig, dass beim Verkauf von Pferden lediglich ein ermäßigter Mehrwertsteuersatz in Höhe von 7% zugrundegelegt wird. Vielmehr seien die Tiere mit dem regulären Steuersatz zu versteuern.

Für Privatverkäufer hat diese Entscheidung keine Auswirkungen, denn diese legen ja keine Mehrwertsteuer um. Anders ist dies bei gewerblichen Verkäufern.

Beschaffenheitsgarantie ja oder nein?

Donnerstag, 12. Mai 2011

In der Entscheidung des OLG Zweibrücken (Az: 4 U 34/10) hatte sich das Gericht mit der Frage zu befassen, ob die Äußerung des Verkäufers, dass das Pferd nach seinem Wissen keine Erkrankungen oder versteckten Mängel aufweise, bereits dahingehend zu verstehen sei, dass das Pferd tatsächlich gesund ist und bei einer tatsächlichen Erkrankung automatsich hierfür haftet.

Das Gericht hat eine Garantie bezüglich der Gesundheit des Pferdes jedoch verneint. Die Äußerung der Beklagten über die Abwesenheit von Krankheiten könne ebenfalls nur dahingehend verstanden werden, dass das Pferd nach der Kenntnis der Beklagten gesund sei. Eine weitergehende Garantieerklärung der Beklagten liege nicht vor. Sie habe lediglich eine Beschaffenheitsvereinbarung übernommen und ihre Redlichkeit versichern wollen.
Das OLG führte aus, die Beklagte habe mit ihrer Beschaffenheitsangabe nicht zusichern wollen, dass das Pferd frei von jeder Normabweichung sei. Bei Tieren entspreche nicht jede Abweichung von der biologischen oder physiologischen der Idealnorm einem Sachmangel. Der Käufer eines Reitpferdes oder Fahrpferdes könne nicht redlich erwarten, dass er ohne besondere Vereinbarungen ein Tier mit idealen Anlagen erhalte, sondern müsse damit rechnen, dass das erworbene Tier physiologische Abweichungen vom Idealzustand aufweise, wie sie für Lebewesen nicht ungewöhnlich seien. Die Erklärungen der Beklagten könne deshalb nicht dahingehend ausgelegt werden, dass das Pferd physiologisch der Idealnorm entsprechen sollte, sondern nur dahingehend, dass es keine Mängel aufweise, die dem erstrebten Verwendungszweck widersprechen.

In der Praxis vertreten die Käufer gern die Ansicht, dass durch eine solche Äußerung eine Gesundheitsgarantie abgegeben wurde. Dies ist jedoch, wie das OLG Zweibrücken umfassend erörtert hat, nicht der Fall.

Wie löse ich das Miteigentum am Pferd auf?

Donnerstag, 5. Mai 2011

Die einfachsten Fragen sind meißt die schwierigsten. Es ist sicherlich nicht selten, dass sich zwei Personen ein Pferd kaufen, sich den Kaufpreis teilen und das Pferd dann gemeinsam nutzen. Irgendwann können sich die beiden nicht mehr riechen oder es kommt zu unterschiedlichen Auffassungen, was die Pferdehaltung betrifft. Was ist dann zu tun? (weiterlesen…)