Archiv für April 2011

Botulismus beim Pferd und die Haftung des Stallbetreibers

Mittwoch, 27. April 2011

Ein Pferd können viele Krankheiten treffen. Es gibt häufige Erkrankungen und solche die sehr selten vorkommen, dann aber gleich richtig zuschlagen. Botulismus ist eine solche Erkrankungen. Sie wird durch die Aufnahme von Leichengift hervorgerufen. Bei Pferden tritt dies meist dann auf, wenn in der Silage oder dem Heu unentdeckt einen tote Maus oder ähnliches liegt und dort vor sich hin verwest. Diese Krankheit verläuft schnell tötlich. Es stellt sich dann die Frage, wer haftet für diesen Schaden? (weiterlesen…)

Es ist vorbei, bye bye ….

Montag, 18. April 2011

… NORPDERD. Tja alles hat ein Ende und so sind auch die drei Tage der NORDPFERD wie im Fluge vergangen. Meine Befürchtungen, dass es dort als Aussteller langweilig werden würde, hat sich Gott sei Dank nicht bestätigt und das lag nicht nur an den netten Nachbarn in der Halle. Durch die vielen Gespräche mit den Besuchern habe ich wieder neue Ideen für künftige Blog-Einträge bekommen. Der Leser kann sich also schon auf neue und interessante Themen freuen.

Durch die vielen netten Kontakte, die ich auf der Messe hatte, habe ich mich außerdem dazu entschlossen, in diesem Blog auf verschiedenen Unternehmen hinzuweisen, die ich interessant finde und auch weiter empfehlen möchte. Aber alles zu seiner Zeit, jetzt muss erstmal der Schreibtisch freigeschaufelt werden.

schlechte Zeiten für private Weideinhaber und die Berufsgenossenschaftspflicht

Mittwoch, 13. April 2011

Die letzten Tage bestätigen mich mal wieder in meiner Wahl Anwältin und nicht Richterin geworden zu sein. Ich glaube in so einem Gerichtskasten verliert man ein bißchen den Hang zur Realität.

Das Bundessozialgericht hat in seiner aktuellen Entscheidung vom 18.01.2011 (AZ: B 2 U 16/10 R) festgestellt, dass bei einer Fläche von mehr als 0,25 ha und einer Bewirtschaftung dieser auch eine landwirtschaftliche Unternehmereigenschaft begründet ist. Geklagt hatte ein Weidebesitzer. Er gab an, die Fläche betrüge 0,4 ha und er mähe das Grundstück zweimal jährlich zur Heugewinnung. Dies seien lediglich Arbeiten mit geringem zeitlichen Aufwand, so dass ein Unternehmereigenschaft entfiele. Dies sieht das Bundessozialgericht nicht so. Nach seiner Ansicht hat der Gesetzgeber eine eindeutige Grenze gesetzt, in dem er eine Befreiungsgrenze bei Grundstücken von bis zu 0,25 ha einräumt. Außerdem hat der Gesetzgeber eindeutig klargestellt, dass Zier- und Hausgärten nicht unter die landwirtschaftliche Berufsgenossenschaftspflicht fallen. Nach Ansicht des Bundessozialgerichts ist daraus herzuleiten, dass alles, was über diese Flächengränze und Nutzungsgrenze fällt, automatisch auch ein landwirtschaftliches Unternehmen darstellt. Nach Ansicht des Bundessozialgerichts ist selbst dann von einem landwirtschaftlichen Unternehmen auszugehen, wenn man lediglich einmal im Jahr mäht, ohne das Erzeugnis zu nutzen und nur den Unkrautflug für Nachbargrundstücke begrenzen will.

Andererseits verweist das Gericht auch wieder auf ältere Entscheidungen, in denen eine Berufsgenossenschaftspflicht verneint worden ist, hält diese dann aber nicht für einschlägig, weil in dem hier zu beurteilenden Fall 0,1 ha mehr an Grünfläche vorhanden ist.

Für private Grundstücksinhaber erscheint ein eleganter Ausweg aus der Berufsgenossenschaftspflicht nunmehr noch schwieriger. Ich halte dieses Urteil für absolut praxisfern und verwirrungsstiftend. Bleibt abzuwarten, wie lange das Bundessozialgericht an seiner jetzigen Rechtsprechung festhält.

Aus anwaltlicher Sicht kann ich nur raten: Schließen Sie eine Rechtsschutzversicherung ab, die auch Streitigkeiten aus diesem Sektor abdeckt. Die Veranlagungen der Berufsgenossenschaft erfolgen jedes Jahr wieder neu. Gegen jeden Bescheid kann und muss man gesondert vorgehen. Mit einer Rechtschutzversicherung im Rücken, geht man das Wagnis Klage und das Risiko des Unterliegens eher ein, als wenn man das Kostenrisiko allein zu tragen hat.

Und noch ein Tipp: Sollten Sie das erste Mal von der Berufsgenossenschaft kontaktiert werden, fragen Sie bitte zunächst einen Anwalt, der sich in diesem Bereich auskennt. Erfahrungsgemäß verschickt die Berufsgenossenschaft zunächst Erhebungsbögen, in denen der Adressat Angaben machen soll. Oftmals rufen die Leute dann bei der Berufsgenossenschaft an und erklären, dass sie gar keine Unternehmer seien und die vier Pferde nur privat hätten usw. Dann kommt man später aber schnell in Schwierigkeiten und mitunter schlecht aus der Nummer raus. Es macht zum Beispiel einen Unterschied, ob Sie ein Rentnerpferd haben, ein Reitpferd oder ein Kutschpferd. Die Beiträge unterscheiden sich mitunter um das Vierfache.

Also lassen Sie sich beraten bevor Sie eine Erklärung abgeben. Meine Kanzlei steht Ihnen gern zur Verfügung. Rufen Sie einfach unter der 04541/868480 an oder kontaktieren Sie mich unter www.kanzlei-im-stall.de

Reinhören und mehr über die Kanzlei erfahren

Montag, 11. April 2011

Wie bereits im Blog angekündigt, wird die Kanzlei im Radio bei RSH zu hören sein. Und zwar heute, Montag den 11.04.2011 ab 12.00 Uhr.

Rechtsanwältin für Pferderecht wieder bei R.SH

Donnerstag, 7. April 2011

Die Technik machts möglich, dass die Kanzlei wieder im Radio ist. Diesmal mit einem Auftritt bei “Pop im Job”. Um die Mittagszeit werde ich dort kurz über die Kanzlei informieren und mir ein paar Lieder wünschen. Welche? Na das wird nicht verraten. Auf jeden Fall ist es nicht zum einschlafen, sondern es geht durchs Programm im munteren Taktgalopp. Die genaue Urzeit wird noch bekannt gegeben. Ich würde mich freuen, wenn viele Blogleser zuhören.

Das Reitturnier und seine veranstaltungsrechtlichen Konsequenzen

Mittwoch, 6. April 2011

Viele Reitvereine führen sie durch – die Spring- und Dressurturniere. Oftmals gehen die Organisatoren unbefangen an die ganze Sache heran. Das Wichtigste ist, dass die ganze Geschichte finanzierbar ist, genügend Helfer zur Verfügung stehen und Plaketten für die Siegerehrung vorhanden sind. Allzu selten werden sich jedoch Gedanken darüber gemacht, ob die Veranstaltung ausreichend versichert ist und welche Pflichten die Veranstalter im Rahmen der gesetzlichen Verkehrssicherungspflicht zu erfüllen haben.

Vor kurzem wusste ein Kollege folgendes zu berichten: Für ein Springturnier wurde dem Veranstalter ein Fahrzeug zur Verfügung gestellt, das in den Pausen den Boden wieder herrichten sollte. Hierbei kam es zu einem Unfall mit einem Besucher. Wie sich später herausstellte, musste die Versicherung des Veranstalters nicht für den Schaden aufkommen, weil das Fahrzeug eine höhere km/h Leistung aufwies, als in dem Versicherungsvertrag vereinbart war. So musste der Verein selbst den Schadensersatz leisten. Das ein solcher Schadensersatzanspruch schnell in die tausende von Euro steigen kann, versteht sich von selbst. Hier liegt jedoch ein enormes Haftungsrisiko mitunter auch des einzelnen Vereinsvorstandes mit seinem persönlichen Vermögen. Dies zeigt, dass auch Vereine zwischendurch den Weg zum Anwalt finden sollten, um prüfen und sich beraten zu lassen, welche Anforderungen an Sie als Veranstalter von Rechts wegen gestellt werden.

Wenn Sie Fragen haben, kontaktieren Sie gern meine Kanzlei unter der 04541/868480. Im Übrigen biete ich auch Vorträge für Vereine an, die bei mir gebucht werden können. Rufen Sie mich einfach an.