Archiv für Juli 2010

Gewährleistung beim Pferdeverkauf

Dienstag, 27. Juli 2010

Es ist offensichtlich, dass unter Pferdehaltern und Hobbyzüchtern Unsicherheiten herrschen, was das mit der Gewährleistung beim Pferdekaufvertrag auf sich hat. Oftmals kommen meine Mandanten mit Vertragsmustern zu mir, in denen verschiedenen Punkte angekreuzt werden können. Dann sind beim Pferdekauf ganz wild irgendwo Kreuzchen gesetzt worden, weil es vermeintlich das war, was die Parteien vereinbaren wollten. Leider stellt sich dann später meist heraus, dass das, was vereinbart worden ist, in dieser Form gar nicht vereinbart werden konnte. Auf meiner Homepage www.kanzlei-im-stall.de habe ich einen Artikel veröffenlticht, der die Gewährleistung beim Pferdekaufvertrag und die Auschlussmöglichkeiten zum Inhalt hat.

Bei konkreten Fragen können Sie mich gern kontaktieren unter der 04541/868480.

Das leidige Problem mit der Berufsgenossenschaft für Landwirte

Mittwoch, 21. Juli 2010

Wer kennt das nicht:

Man erfüllt sich seinen Lebenstraum. Mietet ein paar Hektar Wiese an und stellt da seine zwei Ponys rauf. Die Ponys wurden nur für die beiden Kinder angeschafft. Man will nicht züchten, kein Reitlehrer sein. Sinn und Zweck der Geschichte soll einzig und alleine eine schöne Freizeitbeschäftigung der Kinder und der Familie sein. Die Wiese ist grün, Schmetterlinge fliegen, die Sonne scheint, der Sommer hat endlich Einzug gehalten. Sie gehen mit Ihren Flip-Flops und in Ihrem Hawai-Hemd mit dem Barcadi-Hut an den Briefkasten und PAM! haben Sie Post von der Berufsgenossenschaft der Landwirte, die Sie freundlich auffordert doch bitte endlich die Beiträge zu entrichten. Sie betreiben schließlich ein landwirtschaftliches Unternehmen im Sinne des SGB VII.

“Ich bin doch kein Bauer!” werden Sie dann wettern. “Das muss ein Irrtum sein! Da rufe ich gleich mal an!”

Leider ist man viel schneller in der berufsgenossenschaftlichen Geschichte drin, als einem lieb ist. Auch wenn im SGB VII von einem landwirtschaftlichen Unternehmen die Rede ist und jeder Normalsterbliche davon ausgeht, dass damit ein Betrieb gemeint ist, mit dem man einen Umsatz erzielt, sieht es die Rechtsprechung nicht so. Warum? Die berufsgenossenschafltichen Leistungen müssen finanziert werden.

Demnach ist grundsätzlich der der eine Weide anpachtet Zwangsmitglied in der Berufsgenossenschaft.

In der Satzung der Berufsgenossenschaft der Landwirte Schleswig-Holstein gib es jedoch ein kleines Schlupfloch. Demnach kann man sich von der Beitragspflicht befreien lassen, wenn das landwirtschafltiche Unternehmen eine Größe von 0,25 Hektar nicht überschreitet. Im Zweifel dürfen Sie also nur eine kleine Fläche anpachten oder sie müssen eine größere Fläche unter mehreren Personen derart aufteilen, dass jeder nicht mehr als diese 0,25 Hektar besitzt.

Sollten Sie Fragen zu diesem Thema haben, rufen Sie mich gern in meiner Kanzlei unter der 04541/868480 an. Ich berate Sie gern und erstelle Ihnen auch erforderliche Verträge.

Fördermöglichkeiten im Turniersport

Donnerstag, 15. Juli 2010

Die Deutsche Reiterliche Vereinigung will den Stand der Schulpferde in Vereinen und somit auch die Vereine stärken. Daher gibt es seit dem 01. Juli 2010 die Möglichkeit, dass die FN die Eintragung eines Schulpferdes als Turnierpferd mit 50 % bezuschusst. Des Weiteren übernimmt die Reiterliche Vereinigung 50 % der Kosten, wenn ein Privatpferd in Vereinsbesitz übergeht.

Die Möglichkeit der Beantragung dieser Zuschüsse ist befristet – und zwar bis zum Ende des Jahres 2012.

Also liebe Vereine – Es gilt die Chance zu nutzen! Nähres erfahren Sie auf der Homepage www.vorreiter-deutschland.de

Wenn das Pferd ein Verkehrszeichen benötigt

Dienstag, 6. Juli 2010

Ein Pferd braucht ein Kennzeichen? Klingt komisch – ist aber so.

In Nordrhein Westfalen ist es zum Beispiel Pflicht, dass man an seinem Pferd ein sichtbares Kennzeichen am Pferd führen muss, wenn man in der freien Landschaft oder im Wald reitet. Diese können bei der unteren Landschaftsbehörde des jeweiligen Kreises erworben werden. Sollte daher ein Reiterurlaub mit einem eigenen Pferd in NRW geplant sein, sollte sich um eine solche Plakette gekümmert werden. Wie emsig die Leute dort im Überprüfen der Waldwege sind, kann ich leider nicht sagen.

In Schleswig-Holstein gilt folgendes:

Zwischen dem Pfersportverband Schleswig-Holstein e.V. und den Schleswig-Holsteinischen Landesforsten existiert eine Vereinbarung dahingehend, dass bei unbefestigten Wegen ein Nutzungsentgelt in Höhe von 0,15 Euro pro laufenden Meter und Jahr durch den Reiter/Reitverein zu zahlen ist. Diese Einnahmen sollen dann für die Beseitigung der Schäden verwendet werden. Im Gegenzug wird dem Reiter eine Kopfnummer für das Pferd erteilt, welches das Pferd dann auch bei sich führen sollte, wenn es raus in den Wald geht. Diese Kopfnummern sind beim Pferdesportverband Schleswig-Holstein e.V. zum Selbstkostenpreis erhältlich.

Befestigte Wege sind kostenfrei nutzbar.