Archiv für April 2010

Ein Rat an Pferdeverkäufer denen der Pferdpass abhanden kam

Freitag, 23. April 2010

Probleme mit dem Pferdepass sind ein absoluter Dauerbrenner. Unverständlich ist, warum sich die Verkäufer des Pferdes oftmals weigern, einen Ersatz-Equidenpass zu beantragen und an den Käufer auszuhändigen. Wenn der Verkäufer ein reines Gewissen hat und den Pferdepass wirklich nur verlegt hat, dann wäre es das kleinere Übel den Ersatzpass ausstellen zu lassen. Dies kostet ihn in der Regel unter 100,00 Euro. Weigert er sich jedoch und schaltet der Käufer Anwalt und Gericht ein, kann dies eine teure Angelegenheit werden. Denn der Wert, nach dem sich die Anwalts- und Gerichtskosten richten ist die Höhe des Kaufpreises. So hat es jedenfalls das Landgericht Flensburg mit Beschluss vom 19.03.2007 (Az: 2 O 302/06) entschieden. Bei einem Kaufpreis des Pferdes in Höhe von 5.000,00 Euro hat man so ganz leicht Gesamtkosten in Höhe von über 2.000,00 Euro auf der Liste. Zusätzlich sind die Haare grauer und die Fronten verhärteter. Mein Rat: Lieber in den sauren Apfel beißen und mit vergleichbar geringem Aufwand einen Ersatzpass besorgen. Vielleicht können Sie sich auch mit dem Käufer einigen und sich die Kosten für die Ersatzausstellung teilen.

Kontaktieren Sie gern meine Kanzlei, wenn Sie zu diesem oder einem anderen Thema Fragen haben: kontak@kanzlei-im-stall.de

Ein Wochenende auf der Hansepferd

Sonntag, 18. April 2010

Als Rechtsanwältin für Pferderecht muss ich natürlich auf dem Laufenden bleiben. Also gings ab auf die Hansepferd. Neben vielen Anbiertern von Pferdezubehör hatte ich die Möglichkeit viele Telefonpartner live und in Farbe zu erleben. Ob nun das Pferdestammbuch aus Kiel oder Kollegen – es gab viele interessante Gespräche. Auch konnte ich Kontakte für künftige Zusammenarbeiten knüpfen. Jetzt heißt es für die nächsten Tage: Unterlagen sichten und im Gespräch bleiben.

Auswirkung der aktuellen Rechtsprechung auf private Pferdekaufverträge?

Donnerstag, 15. April 2010

In meiner anwaltichen Praxis zeigt sich, dass private Pferdekäufer und Pferdeverkäufer meist auf Kaufvertragsformulare aus Pferdezeitschriften und dem Internet zurückgreifen. Bislang waren diese Formulare nicht selten rechtlich bedenklich. Insbesondere die Regelungen des Gewährleistungsausschlusses wurden von den Gerichten oftmals für zu weitreichend empfunden und somit für unwirksam erklärt. Dies hatte dann zur Folge, dass der Verkäufer für Mängel des Pferdes einzustehen hatte, bzw. lange Prozesse geführt wurden, um einen Mangel des Pferdes zu beweisen, obwohl dies durch die Regelungen des Vertrages gerade verhindert werden solte. Hintergrund der Rechtsprechung war, dass diese Musterverträge als Allgemeine Geschäftsbedingungen angesehen wurden. Regelungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen können jedoch mitunter nicht so weitreichend getroffen werden, wie dies zum Beispiel in einem individuell ausgehandelten Kaufvertrag möglich wäre. Gerade die Klauseln, die bei Auffälligkeiten des Pferdes greifen sollten und den Verkäufer von Ansprüchen des Käufers freistellen sollten, waren jedoch oftmals zu weit gefasst.

Nun hat der Bundesgerichtshof im Rahmen eines privaten Autokaufvertrages entschieden, dass ein Formularvertrag dann nicht als Allgemeine Geschäftsbedingung zu werten ist, wenn sich beide Parteien mit der Verwendung eben dieses Formulars einverstanden erklärt haben und auch ein anderes beliebiges Muster von den Parteien verwendet worden wäre.

Die Zeit wird nun zeigen, ob die Gerichte dieser Rechtsprechung auch bei Fällen des Pferderechst folgen werden.

Was tun ohne Pferdepass?

Samstag, 10. April 2010

Scheinbar passiert es in der Praxis nicht selten, dass der Pfedepass (Equidenpass) beim Verkauf eines Pferdes nicht mit übergeben wird. Auf die Wirksamkeit des Kaufvertrages hat dies keine Auswirkungen. Anders als zum Beispiel bei einem Fahrzeugbrief, erbringt der Equidenpass keinen Eigentumsnachweis.

Allerdings ist der Pferdepass seit dem Jahre 2000 Pflicht. Er ist mitzuführen, wenn das Pferd transportiert wird. Auch bei Leistungsprüfungen oder Wettbewerben ist die Vorlage des Equidenpasses vorgeschrieben. Im Grunde genommen bedeutet die Nichtübergabe des Pferdepasses für den neuen Eigentümer, dass er das Pferd eigentlich gar nicht voll nutzen kann. Transportiert der neue Eigentümer das Pferd ohne Equidenpass oder startet er bei Turnieren, besteht immer das Risiko der Verhängung eines Ordnungsgeldes.

Grundsätzlich muss für die Ausstellung eines neuen Equidenpasses eine eidesstattliche Versicherung des Voreigentümers vorliegen, dass der Pferdepass verloren gegangen ist. Gibt dieser eine solche Erklärung nicht ab, kann man sich kurzfristig helfen, indem ein Pferdepass ohne Abstammungsnachweis beantragt wird. Die Kosten belaufen sich auf ca. 70,00 Euro. Zwar hat ein solcher Pferdepass zur Folge, dass Nenngelder bei der FN mitunter höher ausfallen, als bei Pferden mit Abstammungsnachweis. Allerdings kann mit einem solchen “abgespeckten” Pferdepass das Pferd zumindest weiter ausbilden und transportieren.

Dressurpferde begehrter als Springpferde

Dienstag, 6. April 2010

So kann man sich irren. In meinem jugendlichen Leichtsinn bin ich bis jetzt davon ausgegangen, dass Springpferde marktbeherrschend sind. In einem Interview aus dem Jahre 2009 wies Paul Schockemöhle darauf hin, dass dies nicht der Fall ist und ein Dressurpferd weitaus höher im Kurs steht. Man lernt eben nie aus.

Apropos nicht auslernen. Hätten Sie es gewusst? Die Grand-Prix-Vertretung 2010 aus Deutschland, Lena Meyer-Landrut ist die Enkelin des PM-Ehrenmittglieds Dr. Andreas Meyer-Landrut. Dies ist zar nicht DIE Nachricht des Jahres aber vielleicht interessiert es ja jemanden.

Außerdem bietet Paul Schockemöhle Züchtern die Möglichkeit, einmal im Monat ihre Fohlen professionell fotografieren und filmen zu lassen – und zwar kostenlos. Sodann wird das Bildmaterial auf der Homepage Schockemöhles veröffentlicht, um so die Vermarktung der Fohlen zu unterstützen.

Weiterbildung im Transport- und Speditionsrecht

Freitag, 2. April 2010

Gott sei Dank ermöglicht das Deutsche Anwaltsinstitut auch Weiterbildungen in Schleswig-Holstein. Oftmals werden Seminare und Fachtagungen vorrangig im Bereich Nordrhein-Westfalen angeboten. Warum dies so ist – ich weiß es nicht. Vielleicht gibt es die meisten Juristen in NRW, vielleicht kommen auch alle Dozenten von dort. Aber mich zieht es nun einmal nicht in den südlichen Teil Deutschlands für eine fünfstündige Veranstaltung.

Es ging also nach Kiel. Die Anzahl der Teilnehmer war überschaubar. Nach anfänglicher Befürchtung, die Schulzeiten würden sich wiederholen und der Lehrer von vorn mit dem Finger auf einen zeigen und um Antwort bitten, wurde es ein sehr interessanter Nachmittag. Neben haftungsrechtlichen Fragestellungen des Frachtführers, Absenders und Spediteurs widmeten wir uns auch den Rechten und Pflichten der einzlenen Beteiligten und den Verjährungsproblematiken.

Alles in allem ist das Transport- und Speditionsrecht ein sehr spannendes Rechtsgebiet, mit welchem sich nur wenige Anwälte beschäftigen. Personen, die rechtliche Probleme in diesem Bereich haben, sollten sich jedoch unbedingt an einen Rechtsanwalt wenden, der vertiefte Kenntnisse in diesem Rechtsgebiet besitzt.